Ein weiterer (kleiner) Erfolg für Motorola und die Android-Gemeinde im Krieg der Patente: Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) konnte im jüngsten Urteil keine Verletzung von Patenten erkennen. Die eigentliche Klage reicht bis ins Jahr 2010 zurück, als Apple im Oktober gegen eine angebliche Verletzung von insgesamt drei Patenten vorgegangen war. Das Klagebegehren richtete sich in der Hauptsache gegen die in den USA unter dem Namen Droid verkauften Geräte und behandelten berührungsempfindliche Bildschirme zum einen, sowie Programmerweiterungen ohne Installation oder nötiges Rebooten zum anderen. Wie die angehängte Grafik zeigt, ging es speziell um Gestensteuerung auf Multi-Touchscreens. Aktuell hat Motorola seinerseits ein Verfahren gegen Apple laufen, mit einem Urteil wird Ende April gerechnet. Insgesamt ist es schwierig, bei all den sich gegenseitig auf Patenverletzung verklagenden Unternehmen den Überblick zu behalten. Es lässt sich allerdings eine Tendenz erkennen, wonach Verfahren zwischen Android-Herstellern, sowie zwischen Android-Unternehmen und Drittanbietern, wie z.B. Kodak eher auf die Zahlung von Nutzungsgebühren abzielen, während Rechtsstreitigkeiten die von Apple geführt werden stets auf ein Verkaufsverbot von angeblich zu Unrecht genutzten Technologien hinauslaufen sollen. Apple behauptet z.B. Techniken wie slide-to-unlock oder auch face-unlock bereits patentiert zu haben, bevor diese in aktuellen Smartphonemodellen oder Tablets zur gängigen Praxis wurden.


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(im Forum "Motorola Allgemein")

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Quellen:
ITC Clears Motorola Of Apple Patent Infringement Allegations
ITC preliminary ruling says Motorola's Droid series doesn't violate Apple patents -- Engadget