Nun ist es wieder an einem deutschen Gericht geschehen: Apple hat gegen zwei Produkte der Galaxy-Reihe geklagt. Genauer geht es dabei um das Samsung Galaxy Tab 10.1(N) und das Galaxy Nexus. Apple klagte vor dem Ober-Landes-Gericht (OLG) in Düsseldorf auf eine Patentverletzung seitens Samsung. Im allgemeinen geht es dabei um das Verhalten der Software nachdem das Ende einer Liste erreicht wurde. Apple meint, das Patent daran zu besitzen und Samsung habe diese Funktion wiederrechtlich in die Software eingebaut (Android besitzt dieses Gimmick seit 2.3.x). Das OLG Düsseldorf wies ein vorläufiges Verkaufsverbot dennoch ab, da das Patentprüfverfahren noch im Gange ist und erst nach dessen Abschluss eine Entscheidung über ein Verkaufsverbot sinnvoll ist. Samsung argumentiert, dass das Patent nicht rechtsgültig sei, da diese Funktion schon vor der Beantragung und Genehmigung 2011 in Samsung-Produkten enthalten war. Somit habe das Patentamt "geschlampt" und das Patent würde nichtig sein.



Diskussion zum Thema:
Der Samsung vs. Apple Patent-/Geschmacksmusterkrieg-Sammelthread
(im Forum "Samsung Allgmein")

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Quelle: Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht - Golem.de

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