Irrsinn: Die Patent-Kurzmeldungen des Tages

Aus gegebenem Anlass und reiner Chronistenpflicht hier noch die aktuellen Patentkrieg-Meldungen des Tages: Mehr oder weniger ein Unentschieden erzielten die Konfliktparteien Samsung und Apple vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf. Das bereits aufgrund eines vorherigen Gerichtsverfahrens erst entstandene Galaxy Tab 10.1 N darf weiter in Deutschland verkauft werden. Damit widersprach das Landgericht dem Eilantrag von Apple, dass Samsung auch nach der Designänderung des Modells (daher seit November 2011 das „N“ speziell für den deutschen Markt) unerlaubt das iPad nachahme. Zur Begründung verwies der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke unter anderem auf die "etwas andere Gestaltung" des modifizierten Galaxy Tab 10.1 N und auf die nun "markant verdeutlichte Firmenbezeichnung" an dem veränderten Gerät. Im Gegenzug kann Apple allerdings einen europaweiten Erfolg verbuchen, da das OLG dem Antrag auf Verkaufsverbot des Galaxy Tab 7.7 stattgab. Man darf annehmen, dass Samsung nun den Verkauf des in Deutschland erhältlichen Galaxy Tab 7.0 Plus N auf den Rest der EU ausweitet oder einfach nur noch die nächste Generation Galaxy Tab 2 anbieten wird.

Außerdem hat bereits gestern der insolvente Konzern Kodak seine Patenklage gegen Apple und RIM (Research in Motion) verloren. Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage des Fotounternehmens ab, nachdem Apple und RIM unrechtmäßigerweise ein Patent auf Vorschaubilder nutzen würden. Sein Patentportfolio ist so ziemlich das letzte, was der ehemalige Weltkonzern Kodak noch zu Geld machen kann. In einem Patentverfahren zwischen Apple und Motorola in Chicago, sind währenddessen gleich beide Unternehmen in Berufung gegangen. Im vorliegenden Fall hatte der Richter den Prozess einfach abgesagt, da seinem Urteil nach beide Parteien nicht belegen konnten, dass ihnen durch etwaige Patentverletzungen überhaupt ein Schaden entstanden sei.



[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/samsung-allgemein/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread.html"]Diskussion zu Samsung vs. Apple[/OFFURL]
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/190161-kodak-verklagt-apple-htc.html"]Diskussion zu den Patenklagen von Kodak[/OFFURL]

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Quellen:
Galaxy Tab 10.1 N erlaubt, Galaxy Tab 7.7 verboten - Unentschieden nach Gerichtsurteil - Digital - sueddeutsche.de
: Kodak verliert Patentklage gegen Apple und RIM - Nachrichten Newsticker - DPA - Infoline - Computer (DPA) - WELT ONLINE