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Vernichtung wegen Schutzrechtsverletzung von Apple-Rechten

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Alt 02.11.2011, 05:29   #11 (permalink)
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Cool AW: Vernichtung wegen Schutzrechtsverletzung von Apple-Rechten

Seite 3 des Apple-Schreibens im Original:

"Eine Begutachtung dieser Produkte hat ergeben, dass es sich dabei um Plagiate handelt, die ohne unsere Erlaubnis hergestellt und vertrieben wurden.

Wir haben dieses dem Zollamt mitgeteilt und die Vernichtung der Waren nach Artikel 11 der EU Verordnung 1383/2003 beantragt."

Unterzeichnet von dem zuständigen Apple-Sachbearbeiter der Abteilung 'Global Security'.

Die Mehrzahl im zweiten Satz ("Waren") deutet darauf hin, dass es sich um einen rechtlichen Feldzug gegen verschiedene ähnlich Produkte handelt.
Offensichtlich haben es die Winkeladvokaten von Apple besonders auf das Betriebssystem Andoid abgesehen, siehe Samsung Galaxy Tab.
Dabei könnten Apples iPad Design Patente ungültig sein, siehe Apples Design Patente in USA wahrscheinlich ungltig - Telekom Presse

Der Verkäufer eines gebrauchten Flytouch 3 ist der Meinung, dass das Home Button Symbol von Apple nur auf einer quadratischen Taste geschützt ist und nicht auf einer runden.

Liefert diese Geschichte wegen der Rechtsbeugung möglicherweise Stoff für eine Anzeige nach den Paragraphen 26, 242 und 246 des Strafgesetzbuches wegen Anstiftung zum Diebstahl bzw. Unterschlagung?
WillibaldNeukunde ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2012, 14:49   #12 (permalink)
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Standard AW: Vernichtung wegen Schutzrechtsverletzung von Apple-Rechten

Wäre das nicht mal eine schöne Geschichte für Stern-TV ? ) schreib denen mal, ob die Dir helfen, es gibt ja noch soo viele andere, die das betrifft

P.S.: wie ist denn dein aktueller Stand der Lage ?

Viele Grüße,

F.P.Blues

Frank
F.P.Blues ist offline   Mit Zitat antworten
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Stichworte
apple, flytouch, schutzrechtsverletzung

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