Datenschutzrichtlinie und Nutzungsbedingungen für mobile EBAY-Anwendungen – Österreiche Fassung

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Durch Ihre Nutzung dieser mobilen eBay-Anwendung (nachfolgend als „Anwendung“ bezeichnet) erkennen Sie die vorliegende Datenschutzrichtlinie für mobile eBay-Anwendungen sowie die dafür geltenden Nutzungsbedingungen als verbindlich an. Bestimmte Funktionen dieser Anwendung setzen voraus, dass Sie eBay-Mitglied sind oder Angaben zu Ihrer Person machen. Die für www.ebay.at geltende(n) Datenschutzerklärung und Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Ihre Nutzung dieser Funktionen sowie Ihre Nutzung dieser Anwendung. Jegliche Nutzung dieser Anwendung für der Datenschutzerklärung oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zuwiderlaufende Zwecke ist untersagt. Sie sind verpflichtet, sich an die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und insbesondere an sämtliche Richtlinien für die Nutzung von eBay zu halten.

Datenschutzrichtlinie

Die vorliegende Richtlinie gilt für Ihre Nutzung der Anwendung und erläutert Ihnen, wie die von uns erhobenen Daten verwendet und geschützt werden. Wenn Sie Ihren Wohn-oder Geschäftssitz in der Europäischen Union haben, ist verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze eBay Europe S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Diese erhebt und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten als verantwortliche Stelle.

Datenerhebung und -verwendung. Nutzen Sie diese Anwendung, werden wir unter Umständen die folgenden Daten für die Erbringung unserer Dienstleistung und die Verbesserung der Benutzererfahrung insgesamt oder teilweise erfassen und speichern:

Mit diesen Daten gewährleisten wir die Funktion unserer eBay-Anwendungen, Webseiten, Leistungen, Tools und Programme und verbessern sie fortlaufend.

Diese Anwendung kann unter Umständen auf soziale Netzwerke oder Funktionen zum Austausch von Inhalten („share functionality“) zugreifen, oder sie kann mit Webseiten Dritter verlinkt sein, die nicht von eBay betrieben bzw. von eBay nicht gesteuert werden. eBay kontrolliert in keinerlei Hinsicht die Austauschfunktionen bzw. Inhalte, Datenschutzbestimmungen oder Funktionsweisen von Webseiten Dritter und übernimmt für diese keine Verantwortung. Nutzen Sie diese, gelten für Sie die entsprechenden Richtlinien des betreffenden Dritten. Mit Nutzung dieser Anwendung stellen Sie eBay ausdrücklich von jeglicher Haftung für eine Nutzung von Austauschfunktionen oder Webseiten Dritter frei, zu denen Sie durch diese Anwendung Zugang erlangt haben. Wir empfehlen Ihnen, sich vor der Weitergabe persönlicher Daten zu informieren und Fragen zu stellen.

Zugriff des Nutzers und Deinstallation. Im Menü „Optionen/Einstellungen“ Ihres Geräts können Sie auf Nutzereinstellungen zugreifen und diese ändern oder Ihre bisherigen Suchaufträge löschen. In sonstigen Fällen können Sie Ihre Rechte an diesen Angaben nach Maßgabe der Datenschutzrichtlinie gelten machen, in deren Geltungsbereich Sie sich bei eBay angemeldet haben. Die Deinstallationsmethoden unterscheiden sich je nach Typ des Geräts. Um diese Anwendung zu deinstallieren, nutzen Sie bitte den mit Ihrem Gerät gelieferten Anwendungs-Assistenten oder ziehen Sie Ihr Benutzerhandbuch zu Rate. Bitte nutzen Sie den folgenden Link, wenn Sie Ihr Verkäuferkonto schließen möchten: Verkäuferkonto schließen.

Sicherheit. Die von dieser Anwendung erfassten Angaben können lokal in Ihrem Gerät gespeichert und an die Server unserer Standorte weltweit übermittelt werden, beispielsweise in den Vereinigten Staaten oder in der Europäischen Union. Dafür gilt die jeweils einschlägige eBay-Datenschutzrichtlinie, die auf der entsprechenden eBay-Internetseite verfügbar ist. Die Übermittlung von Daten über drahtlose und drahtgestützte Netzwerke ist nicht grundsätzlich sicher. eBay setzt eine Vielzahl von Tools zum Schutz Ihrer persönlichen Daten gegen unbefugten Zugriff und Weitergabe ein; dennoch können wir Ihnen nicht zusichern, dass Ihre persönlichen Daten oder privaten Mitteilungen bei Nutzung dieser Anwendung in allen Fällen vertraulich bleiben werden und Sie sollten nicht von dieser Annahme ausgehen.

Änderung der Richtlinie. eBay behält sich vor, zu verschiedenen Gelegenheiten Änderungen an der vorliegenden Datenschutzrichtlinie vorzunehmen. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald Sie ihnen – als neuer Nutzer – zugestimmt haben; haben Sie bereits ein Nutzerkonto, so treten die Änderungen in Kraft, wenn Sie die Anwendung weiterhin nutzen, nachdem Sie darüber informiert wurden. Sollten Sie etwaigen Änderungen nicht zustimmen, deinstallieren Sie bitte diese Anwendung und beenden deren Nutzung.

Fragen zum Datenschutz. Bei weiteren Fragen zur vorliegenden Datenschutzrichtlinie wenden Sie sich bitte an „eBay Legal – Global Privacy Practices“ (Rechtsabteilung – Datenschutz weltweit) unter der nachstehend in der Rubrik „Vertragspartner“ angegebenen Adresse.

Nutzungsbedingungen

Nutzung der Anwendung. eBay gewährt Ihnen das Recht, diese Anwendung ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Bedarf zu nutzen. Es ist Ihnen untersagt, diese Anwendung bzw. beliebige mit dieser Anwendung verbundene Informationen oder Software zu verändern, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu verkaufen oder anderweitig gewerblich zu nutzen. Es ist Ihnen untersagt, Rechte an dieser Anwendung zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen. Es ist Ihnen untersagt, diese Anwendung in einer Weise zu nutzen, die eine beliebige eBay-Seite auf beliebige Art beeinträchtigen bzw. die Nutzung oder Betrachtung einer eBay-Seite durch eine beliebige Partei behindern könnte. Sie haben die Anwendung ausschließlich in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen zu nutzen. Sie haben bei der Nutzung dieser Anwendung alle geltenden Vertragsbestimmungen Dritter (z.B. die Ihres Vertrags über mobile Datendienste) Urheberrechte, Rechte an Gewerbegeheimnissen, Markenrechte oder sich aus dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ergebenden Rechte, sowie sämtlicher sonstigen, besonderem Schutz unterliegender Rechte wie etwa Anmeldungen, Verlängerungen, Erweiterungen und Wiederherstellungen dieser Rechte. Es ist Ihnen untersagt, diese Anwendung zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu dekompilieren, sie im Wege des Reverse Engineering rückzuentwickeln, zum Zwecke der Lesbarkeit durch Menschen zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode dieser Anwendung zu gelangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet; ebenso ist Ihnen die Entfernung, Änderung oder Unkenntlichmachung des Urheberrechtsvermerks und der Vermerke zu Marken oder besonderem Schutz unterliegenden Rechten von eBay untersagt, die mit dieser Anwendung verbunden bzw. in ihr enthalten sind oder auf die im Zusammenhang mit dieser Anwendung oder durch diese zugegriffen werden kann.

Diese Anwendung ermöglicht es Ihnen, Inhalte zu eBay hochzuladen und auf den eBay-Websites zu veröffentlichen. Die Nutzung dieser Anwendung unterliegt unter anderem den folgenden eBay-Grundsätzen: Grundsätze und Regeln zum Verkaufen, Grundsätze zu unzulässigen Artikeln und Grundsatz zum eBay-Käuferschutz bei Bezahlung mit PayPal. Bitte lesen Sie sämtliche Grundsätze aufmerksam durch bevor Sie diese Anwendung nutzen. Diese Anwendung stellt eventuell nicht alle Funktionalitäten zur Verfügung, die auf der http://www.ebay.at/ Website vorhanden sind.

Gewährleistung. Diese Anwendung wird Ihnen kostenfrei zur Verfügung gestellt. eBay schließt jegliche Haftung für beliebige infolge Ihrer Nutzung dieser Anwendung entstehende Schäden aus; hiervon ausgenommen sind Schäden, die von eBay vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, bzw. Schäden infolge der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Die Anwendung und der/die mit ihr zugänglichen Dienst(e) werden „wie gesehen“ und „nach Verfügbarkeit“ erbracht. eBay schließt ausdrücklich und im weitesten gesetzlich zulässigen Umfang alle ausdrücklichen, stillschweigenden und gesetzlichen Gewährleistungen aus, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, der Gewährleistungen bezüglich marktgängiger Qualität, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von besonderem Schutz unterliegenden Rechten, ebenso einschließlich beliebiger Gewährleistungen bezüglich Sicherheit, Zuverlässigkeit, rechtzeitiger Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit dieser Anwendung. Sie laden diese Anwendung herunter und nutzen sie in Ihrem eigenen Ermessen und auf eigene Gefahr, Sie allein sind verantwortlich für Schäden an Ihrer Hardware oder für den durch das Herunterladen oder durch die Nutzung der Anwendung verursachten Verlust von Daten. Gebotsaktualisierungen und andere Benachrichtigungen werden in dieser App unter Umständen nicht in Echtzeit angezeigt. Derartige Funktionen können Verzögerungen unterliegen, die außerhalb der Kontrolle von eBay liegen, insbesondere, aber nicht beschränkt auf, zeitliche Verzögerungen oder verzögerte Reaktionen, welche aufgrund Ihres Standorts oder bedingt durch das Netzwerk Ihres Mobilfunk-Serviceanbieters auftreten können.

Haftungsbeschränkung. eBay haftet weder Ihnen noch einem beliebigen Nutzer gegenüber für die Nutzung oder den Missbrauch dieser Anwendung. Diese Beschränkung: (a) umfasst unmittelbare, mittelbare, zusätzliche, besondere Schäden und weitere Schäden einschließlich Folgeschäden, Schadensersatz zu Strafzwecken ( exemplary damages) und Strafe einschließenden Schadensersatz (punitive damages), ungeachtet dessen, ob sich diese Ansprüche aus einer Gewährleistung oder einer vertraglichen, deliktischen oder sonstigen Grundlage ergeben (auch in den Fällen, in denen eBay über die Möglichkeit dieser Schäden informiert wurde), (b) gilt für aufgrund der Nutzung oder des Missbrauchs dieser Anwendung sowie für aufgrund des Vertrauens in die Anwendung entstandene Schäden, desgleichen gilt sie für aufgrund der Unfähigkeit, diese Anwendung zu nutzen, sowie für aufgrund von Unterbrechung, Aussetzen oder der Beendigung dieser Anwendung entstandene Schäden (und in gleichem Maße, wenn diese Schäden von Dritten erlitten wurden) und (c) gilt im weitesten gesetzlich zulässigen Umfang, ungeachtet der Nichterfüllung des wesentlichen Zwecks eines beliebigen eingeschränkten Rechtsmittels.

Haftungsfreistellung. Sie stellen eBay und seine Holdinggesellschaften, Tochtergesellschaften, leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Gesellschafter, Beauftragten, Angestellten und gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen von beliebigen Ansprüchen Dritter frei und halten eBay gegen beliebige Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund Ihres Verhaltens oder im Zusammenhang mit Ihrer rechtswidrigen Nutzung dieser Anwendung, mit jeder mutmaßlichen Verletzung der Datenschutzrichtlinie und der Nutzungsbedingungen sowie mit jedem mutmaßlichen Verstoß gegen beliebige geltende Gesetze oder Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben. eBay behält sich vor, auf eigene Kosten, in eigener Verantwortung und allein die Verteidigung für jede Angelegenheit zu übernehmen und zu steuern, die der Freistellung durch Sie unterliegt, ohne dass Sie dies von Ihren Freistellungsverpflichtungen entbinden würde.

Änderungen an dieser Anwendung oder den Nutzungsbedingungen. eBay behält sich vor, diese Anwendung oder Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen treten in Kraft, sobald Sie ihnen – als neuer Nutzer – zugestimmt haben; haben Sie bereits ein Nutzerkonto, so treten die Änderungen in Kraft, wenn Sie die Anwendung weiterhin nutzen, nachdem Sie darüber informiert wurden. Sollten Sie etwaigen Änderungen nicht zustimmen, deinstallieren Sie bitte diese Anwendung und beenden deren Nutzung.

Beendigung. eBay steht es frei, Ihnen jederzeit unter Wahrung einer zweiwöchigen Mitteilungsfrist bzw. bei Vorliegen eines wichtigen Grundes unverzüglich das Recht auf die Nutzung dieser Anwendung zu entziehen. Bei einem Rechtsentzug durch eBay haben Sie diese Anwendung zu deinstallieren und von Ihrem Gerät zu löschen. Es steht Ihnen frei, die vorliegende Vereinbarung jederzeit zu kündigen, indem Sie diese Anwendung von Ihrem Gerät löschen. Um diese Anwendung zu deinstallieren und zu löschen, nutzen Sie bitte den mit Ihrem Gerät gelieferten Anwendungs-Assistenten oder ziehen Sie Ihr Benutzerhandbuch zu Rate.

Salvatorische Klausel. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung ist durch eine wirksame oder vollständige Bestimmung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt und Zweck der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommt.

Sonstiges. Die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie der jeweiligen länderspezifischen Webseite, auf die mit Hilfe dieser Anwendung zugegriffen werden kann, gelten auch für Ihre Nutzung dieser Anwendung. Sie haben die Handelsbestimmungen ebenso wie die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und die anderer Staaten einzuhalten. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie sich nicht innerhalb eines Staates befinden, gegen den die US-amerikanische Regierung ein Handelsembargo verhängt hat oder der von der US-amerikanischen Regierung als ein „den Terrorismus unterstützender“ Staat eingestuft wurde; des Weiteren sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie in keiner der von der US-amerikanischen Regierung geführten Listen genannt sind, die für natürliche oder juristische Personen Einreiseverbote oder besondere Auflagen vorsehen. Diese Anwendung bzw. die ihr zugrunde liegende Software darf weder herunter geladen, exportiert noch re-exportiert werden: (a) in Kuba, Irak, Iran, Libyen, Nordkorea, Syrien oder einen sonstigen, von den Vereinigten Staaten mit einem Handelsembargo belegten Staat (auch nicht von einem Einwohner oder Staatsangehörigen dieser Staaten), (b) von einer juristischen oder natürlichen Person, die in der vom US Treasury Department (US-Finanzministerium) geführten Sanktionsliste Specially Designated Nationals List oder in der vom US Commerce Department (US-Handelsministerium) geführten Sanktionsliste Denied Party or Entity List geführt wird; zudem (c) dürfen Sie diese Anwendung nicht in einen Staat, an eine natürliche oder juristische Person oder an einen Endnutzer exportieren oder re-exportieren, an die dieser Export oder Re-Export gemäß den US-amerikanischen Exportgesetzen nicht zulässig ist.

Anwendbares Recht. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Für Kaufleute mit eingetragenem Gewerbebetrieb (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Potsdam der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung dieser Anwendung oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen. Verbrauchern steht der Rechtsweg an den Gerichten ihres Wohnsitzes offen; bei Wohnsitz in Deutschland ist Potsdam der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder aufgrund der Nutzung dieser Anwendung und der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Vertragspartner. Sind Sie in der Europäischen Union ansässig, so ist Ihr Vertragspartner die eBay Europe S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Sind Sie in den Vereinigten Staaten von Amerika ansässig, so ist Ihr Vertragspartner die eBay Inc., 2145 Hamilton Avenue, San Jose, California 95125, USA; in allen sonstigen Fällen (mit Ausnahme der Ansässigkeit in Indien) lauten Name und Anschrift Ihres Vertragspartners: eBay International AG, Helvetiastraße 15/17, 3005, Bern, Schweiz. Bei Ansässigkeit in Indien ist Ihr Vertragspartner die eBay India Private Limited, eine gemäß dem Companies Act, 1956 (Indisches Gesetz über Kapitalgesellschaften von 1956) eingetragene Gesellschaft mit Sitz in 101-B, Akruti Corporate Park, Kanjurmarg (West), Mumbai 400079, Maharashtra, Indien.

Stand: 27. September 2011

Letzte Änderung: 03. Juni 2011

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