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Apple schlägt erneut zu: Galaxy Nexus erhält Verkaufsverbot in den USA

News vom 01.07.2012 um 10:37 Uhr von don_giovanni

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    Apple hat die harten Bandagen aufgezogen: Nachdem letzte Woche eine Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA erfolgte, hat Apple jetzt ein temporäres Verkaufsverbot gegen das Galaxy Nexus erwirkt. In diesem Fall musste Apple aber eine weit höhere Sicherheit - 96.000.000 USD - für die Gegenseite hinterlegen. Dies geschieht für den Fall, dass sie Samsung durch die Verfügung zu Unrecht einen wirtschaftlichen Schaden zufügen und dient dann ggf. zur Befriedigung entsprechender Ansprüche. Bereits Anfang des Jahres hatte Apple versucht, aufgrund der angeblichen Verletzung ihrer Patente für "actionable linking", "slide-to-unlock" und "touch screen word suggestion" eine Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Nexus zu erwirken. Der Haupt-Aspekt der nun tatsächlich ergangenen Verfügung: Apple erhebt den Vorwurf, die Sprachsteuerung und deren Möglichkeiten im Galaxy Nexus wären denen von Siri in iOS so ähnlich, dass man nur von einem Plagiat sprechen könne. Im Zusammenspiel mit den drei anderen Klagepunkten ergibt sich so nach Ansicht des Gerichtes der Grund für das vorerst temporäre Verkaufsverbot. Richterin Lucy Koh - die bereits in der letzten Woche die Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 durchgewinkt hatte - war auch bei diesem Schritt von Apple die verantwortliche Richterin. War das nicht die selbe Lucy Koh, die noch vor kurzer Zeit gesagt hatte, ihr ginge all das Patentgestreite gehörig auf die Nerven und sie wolle keine Richter als Puffer für die gegenseitige Missgunst der Unternehmen sehen? Doch, dabei handelt es sich um die selbe Person.

    Fraglich ist jetzt, wie lange die Verfügung in Kraft bleiben wird, denn Apple muss hierzu noch einige stichhaltige Beweise liefern, um möglicherweise wirklich ein grundsätzliches Verbot erwirken zu können. Diese Beweise zu führen ist immer schwierig und hatte bereits im Fall Oracle gegen Google und Apple gegen Motorola keine Früchte getragen. Google äußerte sich zur aktuellen Apple-Verkaufsverbot-Misere wie folgt: "We're disappointed with this decision, but we believe the correct result will be reached as more evidence comes to light." Dagegen sieht Apples Standpunkt natürlich ganz anders aus: "It's no coincidence that Samsung's latest products look a lot like the iPhone and iPad, from the shape of the hardware to the user interface and even the packaging. This kind of blatant copying is wrong and, as we've said many times before, we need to protect Apple's intellectual property when companies steal our ideas." Irgendwann kommen diese Leute vermutlich auch auf die Idee, sie hätten das Touchscreen erfunden (Haben sie nicht, sondern lediglich die Zwei-Finger-Bedienung), sie hätten das Smartphone erfunden (Haben sie nicht!) oder sie hätten das erste Tablet gebaut (Haben sie nicht!). Ein Auszug aus der Einstweiligen Verfügung belegt den aktuellen Standpunkt des Gerichtes: "The Court is persuaded by the evidence in the record that the '604 [Patent über die Sprachsteuerung Siri] unified search functionality drives consumer demand in a way that affects substantial market share. Even accepting Samsung's argument that the intelligent voice-recognition aspect of Siri, as advertised, also contributes to consumer interest in the iPhone 4S, Apple has shown that the '604 Patented feature is core to Siri's functionality and is thus a but-for driver of demand for Siri. Accordingly, the Court finds that Apple has adequately established the requisite causal nexus between Samsung's alleged infringement of the '604 Patent and Apple's risk of suffering irreparable harm."

    Zum obigen Zitat plakativ im Klartext: Samsung hat etwas, was Apple auch hat. Weil Samsung es vielleicht sogar irgendwann mal besser machen könnte, ist Samsung böse, weil Samsung eine Idee, die Apple garantiert nicht als erstes hatte, ebenfalls in die Tat umsetzt und dadurch den Absatz von Apple-Produkten negativ beeinflusst. Hätte es derlei Streitigkeiten einst auf dem Waschmaschinenmarkt gegeben - was wäre wohl daraus geworden? Nur eine Waschmaschine mit Temperatur-Regulierung?

    Durch die Verbesserungen der Sprachsteuerung in Android 4.1 Jelly Bean und die Einbindung von Google Now rückt Samsung Apple erneut immer näher was Funktionalität und Effizienz betrifft. Sicherlich bald ein neuer Punkt in der Klagewelle gegen Samsung. Ausführlich zum neuen Android 4.1 Jelly Bean und zur verbesserten Sprachsteuerung sowie Google Now im Artikel meines Kollegen P-J-F Android 4.1 Jelly Bean: Ein ausführlicher blick auf die Änderungen & neuen Funktionen - vor allem im vorletzten Absatz der News.
    Den Link zum PDF der Verfügung finder ihr hier. Vielen Dank an ilovemysgs für Hinweis und Vorarbeit bei dieser News.

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    Diskussion zum Beitrag
    (Im Forum "Samsung Allgemein")

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    Quellen: Apple v. Samsung: US judge grants injunction on Galaxy Nexus (update) | The Verge
    http://insanit.net/blogpics/bad_apple.jpg
     
    don_giovanni, 01.07.2012
    DeJe, Lion13, Vritra und 3 andere haben sich bedankt.

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