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Erfolgreich: HTC und Motorola schlagen Apple vor Gericht in den USA und bei uns

News vom 18.07.2012 um 15:02 Uhr von don_giovanni

  1. Motorola-Xoom-ebd37edd238a6d20.jpg
    Aus den Kleinkriegen des Patentrechts gibt es erneut frohe Kunde für die Android-Fraktion: Nachdem Apple durch eine Einstweilige Verfügung den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in den Vereinigten Staaten von Amerika gestoppt hat und mit einer eben solchen Verfügung das Galaxy Nexus temporär auf Eis legen konnte, bevor es durch das Jelly Bean-Upgrade wieder verkauft werden durfte, erleidet Apple nun - nach der Pleite in England - zwei weitere Rückschläge in Folge:

    Zum einen verlor Apple gegen Motorola einen Prozess in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf. Apple hatte dort geklagt, das Motorola Xoom würde sein Geschmacksmuster-Patent verletzen. [Wie lautete die Formulierung hierfür noch gleich? Ach ja: Ein flaches Tablet mit abgerundeten Ecken - sinngemäß...] Das solch eine unbestimmte Art Muster überhaupt patentiert wurde, stößt bei einem vernünftig denkenden Menschen auf Unverständnis. So sah es scheinbar auch Richterin Johanna Brückner-Hofmann, die nun die Klage Apples abwies und damit den Prozess vor dem LG Düsseldorf beendete. Jedoch wurde Motorolas Antrag, Apples Geschmacksmuster-Patent für ungültig erklären zu lassen, abgelehnt. Die Gerichtskosten gehen zu 2/3 zulasten Apples und zu 1/3 zulasten Motorolas. Beiden Parteien steht jedoch die Möglichkeit offen, in Revision zu gehen und damit den Fall an das Oberlandesgericht zu verweisen.

    Einen zweiten Punkt für Android landete HTC in den USA. In einem nicht ganz so dramatischen Patentstreit wie dem zwischen Samsung und Apple, hat HTC nun das Blatt entscheidend gewendet: Zwei in Frage stehende Patente, welche HTC vor einiger Zeit aus dem Portfolio des Unternehmens HP erworben hat, scheinen Apple nun zum Verhängnis zu werden. Denn die durch diese Patente geschützten Prozesse arbeiten beispielsweise in Apples Remote Desktop und dem Profil-Manager. Das Blatt vor den internationalen Gerichten wendet sich offenbar immer deutlicher gegen Apple. Vielleicht sieht das Unternehmen dann auch irgendwann ein, dass man die Konkurrenz auf der Ladentheke und nicht im Gerichtssaal schlagen muss.

    Unter diesem Aspekt wirkt die neuste Aktion von Apple wenig reflektiert: Das Unternehmen hat sich den aufpoppenden Scrollbar in größeren Dokumenten gesichert. [Genau, die Erscheinung, die beim herumsuchen in einem größeren Dokument auftaucht und irgendwann dann wieder verschwindet, wenn man keine Bedienungen vornimmt.] Dieser Scrollbar, den Apple in iOS einsetzt, benutzen auch Android und Windows Phone. Ein Schutz dieser Technik sei laut Apple nötig, "da durch die zunehmende Kompaktheit mobiler Geräte die Gestaltung der im Gegensatz zu Desktops oder Notebooks kleineren Bedienoberfläche schwierig geworden sei. Damit der Nutzer weiß, an welcher Stelle er sich in einem Dokument befindet, verwendeten manche Hersteller ständig angezeigte Scrollbalken – die aber nach Meinung Apples wertvollen Displayplatz nutzten. Ein verschwindender Balken lindere das Problem, außerdem sei er intuitiver und transparenter zu handhaben als beispielsweise Bedienknöpfe und Menüs."
    Vielen Dank an CornFlakes und Johan für den Hinweis auf diese News.

    Motorola-Xoom-ebd37edd238a6d20.jpg ipad_056.png htc-apple.jpg

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    (Im Forum "Sonstige Betriebssysteme")

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    Quellen: iPad: Motorola gewinnt Prozess um Tablet Xoom - News - CHIP Online
    HTC slaps Apple with two more patents from acquired HP portfolio - Engadget
    http://www.pcworld.com/article/2594...s_against_apple_with_two_acquired_patents.htm
    http://ipad-deluxe.de/wp-content/uploads/2012/06/ipad_056.png
    http://www.heise.de/newsticker/meld...lendbaren-Scrollbalken-schuetzen-1644543.html
     
    don_giovanni, 18.07.2012
    jul90 und ONeill haben sich bedankt.

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