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Galaxy Nexus: Samsungs Antrag auf Rücknahme des Verkaufsverbotes abgelehnt

News vom 04.07.2012 um 07:27 Uhr von don_giovanni

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Wir berichteten euch vor ein paar Tagen, dass es im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zu einer Einstweiligen Verfügung gekommen ist, welche den Verkauf des Galaxy Nexus in den USA temporär unterbindet. Diese Sanktion war möglich durch die angebliche Verletzung von Apple-Patenten für "actionable linking", "slide-to-unlock", "touch screen word suggestion" sowie die Sprachsteuerung und deren Möglichkeiten im Galaxy Nexus, welche angeblich jenen von Siri in iOS so ähnlich wären, dass man nur von einem Plagiat sprechen könne. Damit wollte sich allerdings Samsung nicht zufriedengeben und hat Einspruch gegen die Maßnahme eingelegt. Dieser wurde einstweilen von Bundesrichterin Lucy Koh abgewiesen, so dass die Verfügung - und damit das Verkaufsverbot - weiter in Kraft bleiben. Das wirksame Inkrafttreten der Verfügung setzte indes die Hinterlegung einer Summe von 96.000.000 USD durch Apple bei Gericht voraus, was mittlerweile auch passiert ist. Dies geschieht für den Fall, dass sich die Behauptungen der Klägerin als falsch erweisen und dienen dann der Befriedigung berechtigter Ansprüche der Beklagten. Das offizielle Inkraft-Treten des Verkaufsverbotes des Galaxy Nexus ist ein harter Schlag für Samsung, denn bereits letzte Woche wurde in einem anderen Prozess ebenfalls gegen ein Produkt der Firma ein Verkaufsverbot verhängt: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 ist ebenso betroffen wie das Galaxy Nexus. Besondere Aufmerksamkeit bei der Bestätigung des Verkaufsverbotes galt dem Patent 8,086,604. Dieses Patent wird angeblich durch die "Quick Search Box" von Android verletzt. Durch ein OTA-Update will Samsung diesen Teil seiner Software nun ändern und damit die Verfügung aushebeln, da sie ohne das Zusammenwirken der vier angeblich verletzten Patente in ihrer Gesamtheit fraglich wäre oder zumindest schwerer haltbar und dadurch besser anzugreifen. Aktuell sieht es aber relativ schlecht aus für Samsung. Werden sie das Blatt wenden können? Möge Justicia die Wahrheit herausfinden!

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Diskussion zum Beitrag
(Im Forum "Samsung Allgemein")

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Samsung denied: Judge Koh declines to lift injunction against Galaxy Nexus, but Google's got a workaround -- Engadget
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