Patentstreit: Beweisaufnahme endet bald, wiederbelebtes Patent ausgeschlossen

News vom 26.04.2012 um 11:04 Uhr von don_giovanni

  1. hsv_hoffenheim_live_145294c.jpg
    Im Prozess um die mögliche Urheberrechtsverletzung durch Google an der von Oracle patentierten Programmiersprache Java wird der erste der drei Verhandlungsabschnitte spätestens am Montag abgeschlossen sein. Dann soll beschlossen werden, ob das Urheberrecht für Java gelten kann. In zwei weiteren Schritten sollen mögliche Patentverletzungen durch Google erörtert und im abschließenden dritten Teil die Höhe der möglichen Entschädigungszahlungen festgesetzt werden. Die beiden Prozessparteien hatten dem Vorsitzenden Richter William Alsup vorgeschlagen, bereits Ende der Woche die Beweisaufnahme des ersten Abschnitts zu beenden, was dieser jedoch als verfrüht zurückwies. Bis die Jury zu einem Urteil kommen wird, kann es zwischen einem Tag oder auch der gesamten kommenden Woche dauern. Heute wird Android-Chef Andy Rubin seine gestern begonnene Aussage fortsetzen, anschließend soll Dan Bornstein (Schöpfer für die Dalvik-Engine) gehört werden. Bittere Wendung für Oracle: Das durch das US-Patentamt nachträglich bestätigte Patent Nr. 5,966,702 "Eine Methode und einen Apparat zum Packen von Klassendateien" wurde von Richter Alsup als unzulässig abgewiesen und damit von der Aufnahme in den Prozess ausgeschlossen. Die Entscheidung Alsups gründet auf der Vereinbarung, nur Patente zuzulassen, die vor Prozessbeginn vom Patentamt bestätigt wurden. Nachträglich bestätigte Patente sind hiermit ausgenommen.

    hsv_hoffenheim_live_145294c.jpg richter_alsup.jpg oracle_google_adrojava-v6.jpg

    Diskussion zum Beitrag
    (im Forum "Android Allgemein")

    Weitere Beiträge auf Android-Hilfe.de
    Patentstreit: Es geht in die nächste Runde
    Patentstreit: Oracle-Chef weiß nicht, ob Java frei ist und wem es gehört
    Prozessauftakt: Die Verhandlungen im Fall Google vs. Oracle starten heute


    Quellen:
    Beweisaufnahme im Prozess Oracle gegen Google schließt spätestens Montag | Business | News | ZDNet.de
    Java-Prozess: Gericht schließt wiederbelebtes Oracle-Patent aus | Business | News | ZDNet.de
    http://www.abendblatt.de/multimedia/archive/00145/hsv_hoffenheim_live_145294c.jpg
     
    don_giovanni, 26.04.2012
    anime, Randall Flagg und rheidenbluth haben sich bedankt.

Diese Seite empfehlen