Samsung gegen Apple: Kontrahenten reduzieren Vorwürfe

Im zweiten großen Patentstreit, der aktuell anhängig ist, berichteten wir zuletzt am Montag, dass Magistrats-Richter Paul Grewal eine empfindliche Strafe gegen Samsung verhängt und einen wichtigen Pfeiler der Verteidigung vom Verfahren ausgeschlossen hat. Mittlerweile gibt es neue Informationen aus dem Verfahren: Apple als auch Samsung haben den Umfang ihrere Vorwürfe drastisch reduziert. Entsprechende Unterlagen wurden beim zuständigen Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht. Darin heißt es, Apple habe angeboten, rund die Hälfte seiner Anschuldigungen fallen zu lassen, während Samsung auf fünf von zwölf Schutzrechten verzichten will. Bei den Patenten, welche Apple anbietet, aus dem Verfahren herauszuziehen, werden Technologien für Statusleiste, Touchscreen-Abschirmung und Gehäuse-Design beschrieben. Samsung als Gegenseite bieten das Fallenlassen von Schutzrechten auf mobile Netzwerke und Zeitzonen-Anzeige an. Dieses Einlenken der beiden Parteien ist auf eine Anordnung der Vorsitzenden Richterin zurückzuführen. Mit der Zurücknahme der Klagepunkte sind diese allerdings nicht ein für allemal vom Tisch: Aktuell laufen weltweit 20 Verfahren in zehn Ländern zwischen den beiden Großkonzernen, in allen geht es um Patentrechte.


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(im Forum "Samsung Allgemein")

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Quellen: http://news.cnet.com/8301-13579_3-57429818-37/apple-samsung-trim-patent-claims-but-still-cant-get-along/?part=rss&subj=news&tag=title
http://patent-tech.com/yahoo_site_admin/assets/images/LettersPatent.38165455_std.jpg