Apple erringt Erfolg im Patentkrieg gegen HTC

Im weltumspannenden Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen und dem amerikanischen Smartphone Hersteller konnte Apple einen Teilerfolg in den USA verbuchen. Von den anfänglich beklagten 10 Patentverletzungen blieb zwar nur eines übrig, welches nun allerdings zu einem Importverbot ab dem 19. April 2012 führen wird. Dabei handelt es sich um eine Funktion, mit der man eine Telefonnummer, welche in einer E-Mail enthalten ist, direkt anrufen oder sie in das Adressbuch kopieren und speichern kann. Die Entscheidung der International Trade Commission könnte innerhalb von 60 Tagen durch die US-Regierung annulliert werden, wovon allerdings nicht auszugehen ist. In einem offiziellen Statement erklärte sich HTC bereit, diese Funktion unverzüglich aus der Geräte-Software zu entfernen.

We are gratified that the Commission affirmed the judge’s initial determination on the ‘721 and ‘983 patents, and reversed its decision on the ‘263 patent and partially on the ‘647 patent. We are very pleased with the determination and we respect it. However, the ‘647 patent is a small UI experience and HTC will completely remove it from all of our phones soon.

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(im Forum "HTC Allgemein")

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Quellen:
HTC says infringed patent 'a small UI experience,' already has workaround | Android Central
Patentstreit in den USA - Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones - Digital - sueddeutsche.de