Patentstreit: Beide Parteien uneinsichtig, Richter auf einsamem Posten

Der Patentstreit im Falle Oracle gegen Google verhält sich zäh wie Kaugummi: Nach dem ersten Zwischenurteil ziehen sich die Beratungen nun in die Länge, ohne dass ein Urteil in Sicht wäre. Die Menge an Informationen und die teils pedantischen Differenzen erschweren eine eindeutige Urteilsfindung ungemein. In der letzten Woche sah es noch so aus, als wäre die Jury auf dem Weg, wenigstens zu einem Patent eine Entscheidung zu treffen. Freitag letzter Woche änderte sich die Richtung der Beratungen erneut - und man stand wieder am Anfang. Der Vorsitzende Richter Alsup verliert langsam aber sicher die Geduld in dem Fall, welcher durch ständige neue Strategien der Kontrahenten zu einer Sisyphusarbeit wird. Er mahnte die beiden Streitparteien, sich an dieses Verfahren bei zukünftigen Klagen zu erinnern (und sprach damit so manchem Prozessbeobachter sicherlich aus tiefster Seele) und sagte, sinngemäß: "Auch wenn Ihre Strategien in Ihren Geschäftsräumen auf ihren Whiteboards genial aussehen, so kommen die Dinge im Gerichtssaal manchmal ganz anders." Eine derb sarkastische Aussage und ein Zeichen dafür, wie sehr der Fall, bei dem es effektiv nur um Geld-Geschacher geht, auch die Rechtsfindungspartei langsam aber sicher gegen sich aufbringt. Alsup hat deshalb erstmal allen ein paar Tage Urlaub vorgeschlagen. Mit gesundem Menschenverstand beurteilt, hatte Alsup die ganze Zeit Recht: Eine außergerichtliche Einung wäre die mit Abstand beste, einfachste und sinnvollste Lösung gewesen.


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Quellen: Oracle vs. Google jury struggles with patent claims as deliberations enter second week | The Verge
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