Apple vs. Samsung: "Nur wenn Sie Crack geraucht haben, können Sie glauben..."

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don_giovanni

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Im Verlauf des Großen Patenstreit-Verfahrens im US-Bundesstaat Kalifornien gewinnen nicht nur die Anschuldigungen der Kontrahenten an Härte, auch die Worte und Handlungen der Vorsitzenden Richterin Lucy Koh werden immer barscher: Richterin Koh, bereits seit einiger Zeit bekannt für ihre harte und direkte Linie in Patentstreitverfahren von Großkonzernen, hatte zuletzt drei Samsung-Modelle aus dem Prozess genommen, derer sie als Streitgegenstand nicht überzeugt war. Jetzt legte die Apple-Fraktion ein 75-seitiges Skript vor, in dem 22 potentielle Zeugen aufgeführt sind, die das Unternehmen gerne in den Zeugenstand rufen will. Dir Reaktion von Lucy Koh war zwar unprofessionell, aber lustig: Sie fragte die Anwälte, wie sie solch ein enorm langes Dokument vorlegen könnten "when unless you're smoking crack you know these witnesses aren't going to be called!" Der Apple Anwalt William Lee entgegnete prompt: "First, your honor, I'm not smoking crack. I can promise you that." Doch zogen er und seine Kollegen im weiteren Verlauf der Unterredung mit Richterin Koh (die unter Ausschluss der Jury stattfand) das Dokument zurück und erklärten sich bereit, diese enorme Zahl von Zeugen nun doch nicht berufen zu wollen.

Die Vorsitzende Richtern will und wird sich klar an den anberaumten Prozess-Zeitplan halten. Das haben alle Beteiligten nun deutlich gemacht bekommen. Auch wenn Apple sich sicher war, in der für die Zeugenvernehmung eingeplanten Zeit alle 22 neuen Zeugen vorführen zu können, haben sie den Antrag zurückgezogen. Trotz alledem wirkt die Richterin frustiert über den Prozessverlauf: "I'm billing time because you all are being unreasonable." Natürlich obliegt dem Leiter der Gerichtsverhandlung die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung im Gerichtssaal und die Durchsetzung der Prozessordnung. Doch zeigen die Ausbrüche und Äußerungen dieser Richterin, dass man offenbar in den Vereinigten Staaten von Amerika eine andere Art Prozess führt, als wir sie aus Deutschland kennen (Unterhaltungs-TV-Formate ausgenommen). Scheinbar sind die US-Anwaltsserien garnicht so sehr übertrieben, wie man gemeinhin immer vermutet. Doch kann und soll es wirklich sein, dass die Entscheidungsgewalt über Wohl und Wehe in einem Prozess durch eine unparteiische Richterin getroffen wird, deren Launen scheinbar die Ergebnisse und den Verlauf einer Verhandlung beeinflussen? Muss man sich als Anwalt beleidigen lassen? Und ist es Sinn und Zweck einer Gerichtsverhandlung, sich als Richter(in) selbst zu profilieren?! Die Antwort sollte in allen Fällen Nein lauten.

Apple-vs-Samsung.jpgjudge_lucy_koh_main.jpg

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(Im Forum "Samsung Allgemein")

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Quellen: Judge Koh asks Apple's attorneys if they're 'smoking crack' | The Verge
http://4lounge.net/wp-content/uploads/2012/06/Apple-vs-Samsung.jpg
http://www.law.harvard.edu/news/2010/01/images/judge_lucy_koh_main.jpg
 
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