Motorola vs. Apple: ITC sieht keine Patentverletzung gegeben - Klage wackelt

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don_giovanni

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Gestern noch berichteten wir euch von Motorolas offiziellem und Googles inoffiziellem Einstieg in den großen, globalen Patentstreit mit Apple. Motorola hatte bei der International Trade Commission Klage gegen Apple eingereicht und ein Verkaufsverbot zahlreicher Apple-Produkte für die Vereinigten Staaten von Amerika gefordert, bis die Klagepunkte gerichtlich entschieden sind. Betroffen sein sollten die Modelle iPod Touch, iPhone 3GS, 4 und 4S, iPad 2 und 3, Mac Pro, iMac, Mac mini, MacBook Pro, MacBook Air sowie aller anderen Apple-Geräte, die drahtlose Kommunikationstechnologie nutzen, um verschiedene Nachrichten und Inhalte zu verwalten. Nachdem Apple im Patentstreit mit Samsung einen gnadenloses Sieg errungen und Samsung eine bittere Niederlage beigebracht hat, wandte die Android-Fraktion ihre Aufmerksamkeit nun besonders dem Antrag Motorolas an die ITC zu. Grund für Motorolas Vorstoß war ein Urteil aus April diesen Jahres gewesen, in dem ein Richter der Internationalen Handelskommission festgestellt hatte, dass Apple ein WiFi-Patent von Motorola verletzt. Auf Basis dieser Entscheidung und mit weiteren Vorwürfen bewaffnet, sollte die ITC Apple den Hahn zudrehen. Doch bei einer erneuten Überprüfung des Sachverhalts aus April hat die ITC nun entschieden, dass das Urteil nicht korrekt war. Ein herber Rückschlag für Motorola! Somit wurde ein Kernelement der Klageschrift für ungültig erklärt. Allerdings ist noch nicht alles verloren: Der Fall geht zurück an den Richter, der das Urteil im April gefällt hatte. Möglicherweise kann Motorola mit neuen Beweisen auch nach der Revidierung des Spruches durch die ITC-Prüfungskommission das Ruder wieder herumreißen. Es bleibt spannend.

2011-10-18-dsc02554.jpg6a0134862db50d970c0162fe0fc35e970d-800wi.jpgandroid-sad-300x194.jpg

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Quellen: Internationale Handelskommission: Apple verstößt nicht gegen Motorolas WiFi-Patent - Engadget German
FOSS Patents: ITC remands investigation of Motorola complaint against Apple to judge: only one patent left
http://www.androidguys.com/wp-content/uploads/2010/12/android-sad-300x194.jpg
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