Patenstreit in Deutschland: Motorola fordert Lizenzgebühren

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Philosoph
17.610
Im schwebenden Verfahren zwischen Motorola und Apple, bei dem Apple zwischenzeitlich sogar ältere 3G/UMTS-Geräte aus dem Onlineshop genommen hatte, ist ein neues Detail offenbart worden. So fordert der amerikanische Hardware-Produzent 2,25% Lizenzgebühren von Apple, das die Technologie unter FRAND-Bedingungen ohne große Extrakosten Nutzen möchte. Legt man den Umsatz mit den betreffenden iPhones seit 2007 zugrunde, hätte Motorola Anspruch auf ungefähr 2,1 Milliarden US-Dollar, plus Erlöse aus im gleichen Zeitraum verkauftenn Exemplaren des iPad. Gemessen am derzeitigen Vollpreis eines iPhone 4S, müsste Apple mehr als 15 Euro pro Gerät an Motorola abführen.

Um vor Gericht beweisen zu können, dass Motorola unverhältnismäßig und vor allem voreingenommen solche Forderungen stellt, versucht Apple nun Einblick in die Lizenzabkommen über die gleichen Patente mit anderen Herstellern, wie Nokia, HTC oder LG zu bekommen. Sollte herauskommen, dass der von Google gekaufte Smartphone-Hersteller tatsächlich eine Doppelmoral bei der Patentlizenzierung an den Tag legt, droht nicht nur der Verlust des Gerichtsverfahrens, sondern auch eine Untersuchung durch die Wettbewerbshüter der EU-Kommission. Letztere haben eh schon ein wachsames Auge auf den andauernden Patent-Krieg zwischen den Mobilfunkunternehmen.

68446d1328270068t-update-motorola-vs-apple-doch-kein-verkaufsverbot-fuer-bestimmte-iphones-ipads.jp

Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Motorola Allgemein")

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Quellen:
FOSS Patents: Motorola wants 2.25% of Apple's sales in return for license to standard-essential wireless patents
Motorola demanded 2.25% of Apple sales for 3G patent use - SlashGear
 
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