Eskalation im Streit Apple vs. Samsung - komplettes Galaxy-Verkaufsverbot in der EU?

Nachdem Apple Anfang August bei einem Düsseldorfer Gericht einen vorläufigen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt hatte (wir berichteten), wurde die Einstweilige Verfügung gegen das Verkaufsverbot insofern abgeschwächt, daß sie nur für Deutschland galt (siehe diese News). Und viele Händler in Deutschland verkauften ihre Lagerbestände des Galaxy Tab 10.1 ab, da ihrer Meinung nach die Verfügung nur gegen Samsung selbst gerichtet sei.

Eine neue Runde in der aktuellen Auseinandersetzung bahnt sich aber jetzt an: Nach verschiedenen Berichten hat Apple ein weiteres Mal ein europäisches Gericht angerufen - nach der Fast-Pleite beim Landgericht Düsseldorf versucht der Konzern es dieses Mal im niederländischen Den Haag. Und in dieser Klageschrift geht es wohl nicht mehr nur um das Tab 10.1 (und dessen Ähnlichkeit zum iPad 2), sondern auch um Verletzung von Apple-Patenten bei allen Galaxy-Produkten von Samsung, also auch um die Erfolgsmodelle Galaxy S und S2, das Galaxy Ace, Galaxy Mini sowie weitere Handy-Modelle, und die anderen Android-Tablets der Koreaner. Apple verlangt allen Ernstes, daß innerhalb von 14 Tagen alle an die europäischen Händler ausgelieferten Geräte von Samsung zurückgenommen (inkl. Transportkosten) und die Händler entsprechend entschädigt werden. Hier ein angeblicher Auszug aus dem Antrag in Den Haag:

"Apple demands that Samsung and its subsidiaries send a “letter of request” to all their European clients to recall all infringing products from stock “within 14 days” and offer compensation of the purchase price as well as transport costs.
Apple demands that Samsung’s letter should include a statement saying that if clients don’t comply, that they themselves violate Apple’s intellectual property rights."

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Mehr als peinlich ist aber wohl das, daß Apple laut diversen Berichten wieder mehr oder minder manipuliertes Bildmaterial dieser neuen Klageschrift beigefügt hat: Schon nach dem Antrag auf Einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf wurde vermutet, daß Apple die Bilder, die die Ähnlichkeit des Galaxy Tab 10.1 zum iPad 2 "beweisen" sollen, zu seinen Gunsten verändert hat (auch darüber berichteten wir). Und auch im aktuellen Fall kursiert ein Bild, das Apple in Den Haag vorgelegt haben soll und die Ähnlichkeit der Galaxy-Modelle mit dem iPhone zeigt - und auch hier scheint Apple nicht nur Größe des zu vergleichenden Geräts "optimiert" zu haben, sondern das Bild zeigt auch statt eines normalen Homescreens mit Widgets & Co. den Appdrawer, der natürlich eine gewisse Ähnlichkeit zum iPhone aufweist! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...



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Quellen: Eurodroid, AndroidPIT