Patentstreit: Oracle-Chef weiß nicht, ob Java frei ist und wem es gehört

Es geht um Geld, sogar um sehr viel Geld: Google und Oracle streiten sich vor Gericht um das Urheberrecht an Java. Sämtliche außergerichtlichen Schlichtungsversuche waren im Vorfeld gescheitert. Der Vorsitzende Richter Alsup hatte bis zuletzt ein Nicht-Eingreifen per Gerichtsentschluss als die bessere Alternative für beide Parteien angesehen. Nun sind zwei Prozesstage vergangen und die ersten Zeugen wurden gehört, darunter Oracle-Chef Larry Ellison. Als dieser in den Zeugenstand gerufen wurde und auf die Fragen, wem Java gehöre und ob es frei sei, keine Antwort wusste, muss dies schon ein peinlicher Moment gewesen sein. Schließlich zieht Oracle vor Gerichte, weil mein Google noch vor zwei Tagen offen "Ideenklau" vorgeworfen hat. Damit hätte eine Aussage deutlich stärker ausfallen müssen als ein Schweigen. Innerhalb der nächsten acht Wochen wird die Jury des kalifornischen Bundesgerichtes entscheiden, ob Google mit seiner Dalvik-Engine Copyrights und Patente von Oracle verletzt hat. Dabei kann es laut Richter William Alsup nur einen Gewinner geben. Der Prozess wird in drei Teilen verhandelt: Zuerst wird geprüft, ob durch die Dalvik-Engine eine Copyright-Verletzung vorliegt. Dabei ist zuerst zu klären, ob das Urheberrecht für eine Programmiersprache gelten kann. Dieser Punkt ist auch in der allgemeinen Rechtsauffassung streitig. Der zweite Verhandlungsteil soll mögliche Patentverletzungen durch Google klären. Dabei wurde im Vorfeld der Verhandlung die Zahl der vorgeworfenen Verstöße bereits von sieben auf zwei reduziert. Dritter und wichtigster Teil der Verhandlungen ist die Höhe der Entschädigungszahlungen: Hier hat Oracle den Streitwert bereits von 2,6 Milliarden USD auf 150 Millionen reduziert.