Bald Verkaufsverbot von HTC Smartphones bei T-Mobile und Vodafone Deutschland?

Dieses Mal war Apple unbeteiligt als das Landgericht Mannheim eine einstweiliges Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia aussprach: Der dt. Patentverwerter IPCom prozessiert gegen beide Unternehmen seit einigen Jahren und hat die letzten Tage anscheinend einige große Schritte zur Durchsetzung seiner Forderungen gemacht. So könnten T-Mobile und Vodafone bald keine Geräte mehr von besagten Herstellern vertreiben, da diese UMTS-Patente von IPCom verletzen. Ob und wann diese Verfügung durchgesetzt wird, ist derzeit offen. Ebenso wie lange diese Verfügung aufrecht erhalten werden kann. Nächste Woche soll das Europäische Patentamt entscheiden, ob das zugrundeliegende Patentüberhaupt gültig ist, zudem haben alle beteiligte - HTC, Nokia, T-Mobile und Vodafone - angekündigt gegen das Verkaufsverbot vorzugehen.


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Quelle: Patentstreit: IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia - Golem.de