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Einen weiteren überraschenden Rückschlag in den weitreichenden Patentausseinandersetzung mit Apple musste gestern HTC hinnehmen. Die US-Handelsbehörde wies eine Klage von HTC mit der Begründung ab, dass Apple die Patente nicht verletze. Ziel HTCs war es ein Importverbot gegen Apple Produkte zu erreichen. Einige Wochen zuvor hatte ein Richter der Handelsbehörde jedoch einen Verstoß gegen die HTC Patente festgestellt, welche nun wieder von der Komission der Behörde einkassiert wurde.
Die Patente für die Gegenklage HTCs stammen aus der 300Mio € Übernahme des taiwanesischen Grafikprozessorschmiede S3 Mitte des Jahres.

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Quelle: Patentstreit: US-Behörde weist Klage gegen Apple ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt
 
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