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(Kleiner) Sieg für die Online-Gemeinde: SOPA- und PIPA-Abstimmungen ausgesetzt

News vom 08.12.2016 um 21:22 Uhr von P-J-F

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Das Internet und seine Nutzer haben anscheinend eine laute Stimme. Anders lässt es sich nicht erklären, dass binnen weniger Stunden nach dem „Blackout-Mittwoch“ sowohl die Abstimmung über den Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act (PIPA) des US Repräsentanten Hauses, als auch den Stop Online Piracy Act (SOPA) des Senats auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Verschiedenste Seiten im Internet, von Google bis zur Grünen Partei hatten ihre Logos geschwärzt oder waren für 24 Stunden komplett offline, wie die englischsprachige Wikipedia-Domain oder das Forum der XDA-Developer. Die zentralen Probleme, die Bekämpfung von Online-Piraterie und der Schutz von Urheberrechten, bei gleichzeitiger Wahrung eines offenen und unzensierten Internets sind damit selbstverständlich nicht vom Tisch. Lobbys, wie die amerikanische Film- und Musikindustrie wird weiter auf die Regierung einwirken gegen rücksichtslose Verbreitung von geschützten Inhalten gegenanzugehen.

Eine Alternative zu den gerade verhinderten Gesetzesvorlagen ist bereits unterwegs: Der OPEN-Act (Online Protection & Enforcement of Digital Trade Act) hat das gleiche Ziel, setzt aber auf einen anderen Akteur und „zahmere“ Mittel. Nicht die US-Staatsanwaltschaft, sondern die weitestgehend unabhängige ITC (International Trade Commission) wäre für Onlinepiraterie zuständig. Im Falle einer Beschwerde über ausländische Seiten, wäre die ITC zunächst verpflichtet, den Betreiber über den Umstand zu unterrichten, anstatt vorbehaltslos den Zugang zu kappen. Eine solche Sperrung, bzw. die Streichung aus Suchmaschinen wären sowieso nicht vorgesehen, stattdessen könnten lediglich amerikanische Werbeanbieter und Bezahldienste dazu verpflichtete werden, alle Geschäftsbeziehungen zum betroffenen Portal zu beenden. Außerdem können Inhaber von Urheberrechten nicht mehr direkt über die Staatsanwaltschaft gegen Seiten vorgehen, die angeblich geschützte Inhalte verbreiten, sondern müssten den Umweg über die ITC nehmen. Die würde den Fall dann zunächst prüfen – eine vorschnelle und erst im Nachhinein als richtig oder falsch erwiesene Netzsperre wäre mithin vom Tisch. Google und Reddit unterstützen den OPEN-Act, als „guten Start“ und „alternativen Ansatz“ zum SOPA.


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Pic: sueddeutsche.de

Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Quellen:
OPEN: Eine Alternative zu SOPA und PIPA? - Digital - sueddeutsche.de
SOPA and PIPA delayed indefinitely, Internet Wins - SlashGear
 

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