Apple vs. Samsung: Es geht wieder um dreistellige Millionenbeträge

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don_giovanni

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Die Prozess-Historie Apple vs. Samsung ist länger als die Marktpräsenz manch kleiner Smartphone-Unternehmen. Sie zieht sich nun schon seit einer gefühlten Ewigkeit hin und ist derart verzweigt und verästelt, dass man eigentlich besser einen Gärtner bestellen sollte, als dieses Theater einem Juristen aufzubürden. Einfach zurechtstutzen und fertig. Aber da leider kein Gärtner solch eine große Astschere hat und niemand Apple und Samsung gleichzeitig festhalten kann, werden wir leider doch den Anwälten dieses Prozedere überlassen müssen. Das macht es langwieriger - und teurer. Die einzigen echten Profiteure der Schlammschlacht zwischen den beiden umsatzstärksten Smartphoneherstellern der Welt sind nämlich eben jene Rechtsbeistände, die sich ihre Tätigkeiten entsprechend der Größe des Falles auch fürstlich entlohnen lassen. Nachdem die uns gut bekannte Richterin Lucy Koh vor einigen Monaten den zu zahlenden Schadenersatz von einer Milliarde auf 450 Millionen USD reduziert und den Prozess danach erneut zur Verhandlung freigegeben hatte, ist es nun nach einer längeren Verfahrenspause in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien in die nächste Runde gegangen: Es geht dabei nicht mehr darum, ob Samsung Patente von Apple verletzt hat, sondern wie hoch die dafür zu leistenden Ausgleichszahlungen sein müssen. Fünf Patente sollen die Südkoreaner nach aktuellem Stand der Dinge in dieser Prozessserie mit Schadenersatz "verzinsen".

Apple-Anwalt Harold McElhinny setzte in seiner Ansprache die zu zahlende Schadenersatzforderung bei 379.800.000 USD an und orientiere sich damit stark an der von Richterin Koh zuletzt genannten Summe. Das ist zwar deutlich weniger als die eine Milliarde USD, die im August 2012 verhängt worden war, wäre aber für Samsung trotzdem eine nicht sonderlich schöne Überweisung nach Cupertino. So argumentierte Samsungs Anwalt William Price in seiner Ansprache, dass die von McElhinny genannte Summe nicht dem entspräche, was Samsung tatsächlich für eine widerrechtliche Nutzung der fünf Apple-Patente zu zahlen habe: Vielmehr seien 52.700.000 USD angebracht, denn diese Summe sei wirklich auf eine Nutzung der geschützten Rechte des Apple-Konzerns zurückzuführen. Die Hochrechnungen der Gegenseite würden davon ausgehen, dass sämtliche im Prozess beklagten Samsung-Geräte alle Patente verletzen würden, was schlicht und einfach nicht den Tatsachen entspräche. Es ist davon auszugehen, dass dieser Schlagabtausch noch einige Prozesstage so weitergehen wird. Nach den Abschlussplädoyers wird dann eine Jury zusammentreten und über den Fall beraten und entscheiden. Laienrichter. Da hätten wir auch gleich bei unserem Gärtner bleiben können. Der weiß wenigstens, was er tut.

samsung-v-apple.jpg
Pics: slashgear.com

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(im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Quellen:
Samsung and Apple court face-off tackles issue of damages amount - Android Community
Apple, Samsung retrial kicks off over patent damages | Reuters
 
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