don_giovanni
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- 18.810
Wir hatten euch in der letzten Woche bereits über die Beschwerde Ericssons berichtet, dass Samsung sich angeblich künstlich ziert, Schlüsselpatente zu FRAND-Bedingungen lizenzieren zu lassen. Samsung ist der Ansicht, man müsse hier zu viel Geld bezahlen und sei nicht damit einverstanden, bisher vorgeschlagene Bedingungen anzunehmen. Jetzt wurde bekannt, dass das schwedische Unternehmen Ericsson bei der US-amerikanischen Außenhandelsbehörde ITC ein Verkaufsverbot für mehrere Smartphones, Tablets und weitere Geräte von Samsung gefordert hat. Wie der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog schreibt, sind von dem Antrag zahlreiche wohlbekannte Modelle betroffen: Samsung Galaxy S3, Samsung Galaxy S2, Galaxy Nexus, Samsung Galaxy Note, Samsung Galaxy Tab, Samsung Galaxy Note 10.1 - sowie eine umfangreiche Liste mit Fernseh- und Media-Player-Geräten des südkoreanischen Elektronikgiganten.
Der Vorwurf von Ericsson lautet explizit, Samsung verstoße gegen 11 Patente, die Techniken für Funkempfänger sowie Hardware und Software beinhalten. Auch Kommunikationsstandards wie GSM, GPRS, EDGE, W-CDMA, LTE und WLAN 802.11 sind betroffen. Apple - Samsungs Erzrivale - hat alle entsprechenden Patente durch Ericsson per Lizenz erhalten. Die ITC-Beschwerde hat das Ziel, den Druck auf Samsung zu erhöhen: Da sich das Unternehmen seit Monaten standhaft weigert, insgesamt 24 Patente nach FRAND-Bedingungen in Lizenz zu erwerben, ist Ericsson mittlerweile natürlich etwas angesäuert. Wenn ein Unternehmen wie Samsung seine finanzielle Macht ausnutzt, um "bessere" Bedingungen zu erzwingen, ist es sicherlich nicht sonderlich einfach, dort effektiv entgegenzuwirken. Insofern kann man Ericsson Vorstoß hier sicher nachvollziehen. Die von Samsung als "überhöht" empfundenen Lizenzgebühren wurden übrigens bereits von mehr als 100 Technikunternehmen akzeptiert. Und dann kann der Milliarden-Gigant sie sich nicht leisten?!
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Samsung Allgemein")
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Unglaublich, aber wahr: Apple und HTC schließen Frieden im Patentstreit
Quellen:
Patentstreit: Ericsson fordert US-Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Produkte
http://www.fosspatents.com/2012/12/ericsson-steps-up-patent-enforcement.html
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