Gute Nachricht für Samsung: US-Patentamt erklärt wichtiges Apple-Patent für ungültig

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don_giovanni

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Vorgezogene Weihnachtsstimmung bei Samsung: Das US-Patentamt hat ein wichtiges Schutzrecht, welches Apple bisher erfolgreich vor Gericht gegen Samsung eingesetzt hat, für ungültig erklärt. Nach einer erneuten Prüfung wies das USPTO (US Patent and Trademark Office) alle 21 Ansprüche aus dem mit Nummer 7.844.915 katalogisierten Patent zurück. Wem die Nummer nichts sagt, dem sagt sicherlich die Bezeichnung "Pinch-to-Zoom" mehr. Diese Technik ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme und macht den Effekt möglich, mit zwei Fingern Bildschirminhalte zu Vergrößern oder zu Verkleinern. Diese Entscheidung ist für Samsungs Strategie in den anhängigen Patentstreitverfahren von großer Bedeutung, gehörte dieses Patent doch zu den Kernargumenten von Apples Antrag auf dauerhafte Verkaufsverbote für zahlreiche Samsungs-Geräte in den USA (welcher zwar bereits von Richterin Koh abgelehnt wurde, aber wir kennen ja den weiteren, mühsamen Weg durch die Instanzen). Apple bleibt nach der Entscheidung des USPTO jedoch noch die Möglichkeit der Anfechtung. Ob Apple dies tun wird, steht bislang wohl noch nicht fest. Es wird aber vielfach vermutet, da die Prozessmaschinerie von keiner der beiden Konfliktparteien (Appel/Samsung) dazu neigt, auch ein noch so abwegiges Argument aussen vor zu lassen, wenn noch eine minimale Möglichkeit auf Erfolg besteht.

Interessant und wichtig ist, dass das Pinch-to-Zoom Patent auch maßgeblich an der Errechnung des Schadenersatzes von über 1 Milliarde USD war. Hat Samsung dadurch nun doch einen Grund, eine Neuauflage des Verfahrens zu verlangen?! Das Patent ist übrigens deshalb ungültig, weil die Technik schon in zwei anderen Patenten beschrieben wird - Apple also nicht die Urheberschaft daran besitzt und auch nicht als Erster diese proklamiert hat. Derzeit waren weder Samsung noch Apple bereit, die Entscheidung des Patentamtes öffentlich zu kommentieren. Vor knapp zwei Wochen hatte die selbe Behörde bereits das Patent 7.479.949 für ungültig erklärt, welches sich ebenfalls auf Mulitouch-Funktionen bezieht, ohne welche die derzeit gängigen Betriebssysteme garnicht richtig funktionieren würden. Das sogenannte Patent auf den "Gummiband-Effekt", der das Zurückschnalzen von Bilddateien am Ende des Scrollvorganges beschreibt, wurde bereits im Oktober für ungültig erklärt. Stellt sich nun also doch eine US-Behörde gegen Lokalmatador Apple? Kann man wirklich einen dringend nötigen Kahlschlag im Patentdschungel erwarten?! Wir bleiben da eher skeptisch.

patente.jpgA for Apple Joke(1).jpgSamsung-Smacks-Apple-In-Japan.jpg
Pics: ZDNet/telugone/appslit

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(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Quellen:
US-Patentamt erklärt wichtiges Apple-Schutzrecht vorläufig für ungültig | ZDNet.de
United States Patent: 7844915
Key Apple patent used against Samsung under fire | Apple - CNET News
http://www.teluguone.com/tonecmsuserfiles/A%20for%20Apple%20Joke%281%29.jpg
http://appsplit.com/blog/wp-content/uploads/2012/09/Samsung-Smacks-Apple-In-Japan.jpg
 
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