Samsung droht schwere Strafe: Klagen gegen Apple in der EU könnten 15Mrd. Euro kosten

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don_giovanni

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Es mag sicherlich schon unschön genug sein, wenn man in seinem Berufungsprozess gegen Apple in den USA einen Dämpfer bekommt und das Verfahren nicht (wie man es sich ganz besonders dringend vom Weihnachtsmann und von Lucy Koh als Vorweihnachtsgeschenk gewünscht hatte) neu aufgelegt wird, in dessen Folge man 1,05 Milliarden USD Schadenersatz zahlen soll. Wenn dann allerdings die Europäische Union zusätzlich noch daherkommt und einen weit größeren Betrag als Strafe in Aussicht stellt, dürfte die Weihnachtsstimmung auch beim größten Mobilfunkverkäufer der Welt vorbei sein. Dies ist jetzt tatsächlich so geschehen: Die Europäische Union könnte gegen Samsung eine enorme Strafzahlung in mehrfachter Milliardenhöhe verhängen. Warum? Samsung hatte in Europa versucht, Standardpatente gegen Apple ins Feld zu führen, um die Konkurrenzprodukte mit einem Verkaufsverbot belegen zu lassen. Eine mögliche Strafe für den damit begangengen Verstoß gegen Wettbewerbsrechte sieht bis zu 10 % des weltweiten Umsatzes eines Unternehmens vor. Apple hatte in seinen europäischen Klagen stets Patentrechtsverletzungen beklagt, die keine Standardpatente beschrieben.

An diesem Punkt scheinen sich offenbar nach europäischem Recht die Geister zu scheiden, denn für Standardpatente müsse ein Unternehmen nach allgemeiner Übereinkunft "faire, vernünftige und nicht diskriminierende" Lizenzbedingungen anbieten. Doch dies hat Samsung Apple gegenüber offenbar tatsächlich nicht getan und stattdessen lieber geklagt, um dem ungeliebten Gegner in die Suppe zu spucken. Dieses Vorgehen könnte nun zum genauen Gegenteil dessen auswachsen, was Samsung sich womöglich erhofft hatte. Denn da Apple bereit gewesen wäre, "angemessene" Lizenzgebühren zu zahlen, hat das Vorgehen Samsungs nun die EU-Patentrechtswächter auf die Plan gerufen - und diese sind not amused vom Verhalten des südkoreanischen Unternehmens. Wie angemessen Apples Lizenzangebot jedoch wirklich war, gilt es sicherlich noch einmal zu überprüfen. Sollte die Untersuchungskomission der EU Samsung für schuldig befinden, könnten bis zu 15.000.000.000 USD Strafzahlungen fällig werden. NEIN - nicht an Apple, aber dieses Geld könnte Samsung sicherlich besser einsetzen. Woher die Summe kommt? 148.900.000.000 USD Umsatz in 2011, davon 1/10, ergibt knapp 15 Milliarden USD. Was für Summen ... wieviele Silvesterböller man wohl dafür kaufen könnte?!

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Pics: androidauthority/playstation-hq

[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Quellen:
Samsung Risking Multi-Billion Fine In the EU For Attempts To Ban Apple Products | Pocketnow
Samsung could be fined billions over efforts to ban Apple sales in Europe | Technology | guardian.co.uk
Samsung could be fined billions for trying to ban Apple products in Europe
http://cdn01.androidauthority.com/wp-content/uploads/2012/08/Samsung-vs-Apple.jpg
 
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