McFlow
Dauergast
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Es war eigentlich nicht anders zu erwarten. Der Streit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nach dem Urteil des Landesgerichts in Düsseldorf - wir berichteten - will Samsung dieses umgehend anfechten. Nach der Auffassung von Samsung behindert das Urteil den Fortschritt in der gesamten Branche und es schränkt die Verbraucher in ihrer Auswahlfreiheit ein. Der Streitgegenstand, das Samsung Galaxy Tab 10.1, ist weiterhin bei einigen Händlern verfügbar, darf aber nicht mehr importiert werden. Die Vermarktung des Galaxy Tab 7.7 wurde ebenfalls untersagt. Falls Samsung den Streit wirklich eine Instanz nach oben an das Oberlandes Gericht in Düsseldorf tragen will, könnte dies einige Monate in Anspruch nehmen. Es besteht das Risiko, dass die Galaxy Tablets selbst im Falle eines Erfolgs nicht bis zum Weihnachtsgeschäft verfügbar sein könnten. Im Falle eines Erfolgs könnte Samsung Schadensersatz von Apple verlangen.
Der Rechtsanwalt Jens Petry, der zugleich auch Geschmacksmuster-Experte ist, sagte der dpa dazu, dass es für alle Wettbewerber von Apple schwer sei die richtigen Schlüsse aus diesem Urteil zu ziehen, da aus dem Urteil des Gerichts nicht klar hervorgehe, welchen Spielraum ein Hersteller beim Design eines Tablets nun wirklich hat. Jens Petry bemängelt weiterhin, dass das Gericht die Details der Formgestaltung überaupt nicht ausführlich genug behandelt hat. Nach seiner Auffassung sind einige Designmerkmaler beider Tablets auch technisch bedingt.
Der Streit zwischen Apple und Samsung ist natürlich nicht nur auf Deutschland beschränkt. In den Niederlanden wurde beispielsweise die Einfuhr einiger Smartphone Modelle von Samsung untersagt. Allerdings verwarf das niederländische Gericht den Vorwurf, dass Samsung das Design von Apple kopiert hätte.
Diskussion zum Beitrag
(Im Forum "Samsung Galaxy Tab 8.9 / 10.1")
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https://www.android-hilfe.de/forum/...ert-patente-an-viewsonic-und-acer.143231.html
Quelle: heise.de
Der Rechtsanwalt Jens Petry, der zugleich auch Geschmacksmuster-Experte ist, sagte der dpa dazu, dass es für alle Wettbewerber von Apple schwer sei die richtigen Schlüsse aus diesem Urteil zu ziehen, da aus dem Urteil des Gerichts nicht klar hervorgehe, welchen Spielraum ein Hersteller beim Design eines Tablets nun wirklich hat. Jens Petry bemängelt weiterhin, dass das Gericht die Details der Formgestaltung überaupt nicht ausführlich genug behandelt hat. Nach seiner Auffassung sind einige Designmerkmaler beider Tablets auch technisch bedingt.
Der Streit zwischen Apple und Samsung ist natürlich nicht nur auf Deutschland beschränkt. In den Niederlanden wurde beispielsweise die Einfuhr einiger Smartphone Modelle von Samsung untersagt. Allerdings verwarf das niederländische Gericht den Vorwurf, dass Samsung das Design von Apple kopiert hätte.
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