Apple vs. Samsung: Samsung verlangt Einsicht in das Lizenzabkommen Apple-HTC

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don_giovanni

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Was hat Samsung denn nun vor? Nach neusten Informationen hat das südkoreanische Unternehmen bei Richterin Lucy Koh einen Antrag gestellt, das zwischen Apple und HTC geschlossene Lizenzabkommen einsehen zu dürfen und in Kopie zu erhalten. Wir berichteten euch bereits vor einigen Tagen, dass sich HTC und Apple auf eine nicht öffentlich bekanntgegebene Lösung für all ihre anhängigen Patentstreitverfahren geeinigt haben. Wenig später hatte ein ranghoher Mitarbeiter Samsung erklärt, sein Unternehmen werde sich nicht dem finanziellen Druck Apples beugen und auch keine 270 Millionen USD für Lizenzierungen an Apple zahlen. Woher diese Zahl stammt, ist bislang ungewiss. Offenbar will Samsung nun herausfinden, welche Patente sich HTC und Apple gegenseitig lizenzieren. Dabei geht es wohl vorrangig um sich überschneidende Schutzrechte, die Apple auch gegen Samsung geltend macht. "Wie Sie wissen, war Apples mangelnde Bereitschaft, seine Patente zu lizenzieren, Gegenstand von Samsungs Erwiderung zu Apples Antrag für ein permanentes Verkaufsverbot", erklärt Samsungs Anwalt Robert Becher von der Kanzlei Quinn Emanuel. "Die Lizenz hat direkten Einfluss auf die Frage des irreparablen Schadens, und ob eine Entschädigung angemessen ist." Durch die Lizenz könnte man womöglich herausfinden, ob Apple auch einige seiner besonders geschützten Patente mit HTC geteilt hat, die sonst generell nicht geteilt würden.

Der Direktor für Patentlizenzen und Strategie bei Apple hatte im Lauf des Patentkrieges bestimmte Patente als "unantastbar" bezeichnet, weil diese für die "Markenidentität" grundlegend seien. Ausnahmen bei dieser Regel seien "an einer Hand abzählbar". Samsung selbst hat seinen Antrag nicht weiter kommentiert, die Entscheidung darüber soll bis zum 27. November getroffen werden. Sicherlich ein weiterer Schritt, diesmal von Samsung Seite, um die harten Fronten zu zementieren. Aber was wäre die Alternative? Sicherlich hat HTC bei seinem Deal mit Apple ein großes finanzielles Minus gemacht, welches lediglich kleiner war, als die möglichen Verluste durch weitere Verfahren. Dass Samsung sich als wirtschaftlich stärkeres Unternehmen dieser Rechnung nicht bedient, scheint durchaus nachvollziehbar. Am 6. Dezember geht die Hauptverhandlung weiter - mal schauen, was der Nikolaus den Streithähnen in die Stiefel steckt. Kohle haben sie ja eigentlich schon genug...

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Quellen:
Samsung verlangt Einsicht in Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC
Samsung wants details of Apple's settlement with HTC | Apple - CNET News
 
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